StR Preissl zuständig für Integration - Wie das??

16. Mai 2008 by ulrich_eder

Stadtrat Wolfgang Preissl (SPÖ) ist Obmann des Ausschusses IV, also zuständig für Soziales, Wohnungen und Senioren. Und seit neuestem auch für das Thema Integration???
In der aktuellen Ausgabe der offiziellen Gemeindezeitung “Aktuell aus dem Rathaus” bezeichnet sich Preissl selbst als Zuständiger für Integration.

Das stimmt nicht.

Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass der Stadtrat entscheiden muss, welchem Ausschuss dieses Thema zugewiesen wird oder ob ein eigener Ausschuss dafür ins Leben gerufen wird. Dies ist in Freistadt noch nicht passiert. Daher ist noch niemand für Integration zuständig.

Jetzt kann man sich wundern, warum sich StR Preissl als Zuständiger für Integration sieht. Es ist auf jeden Fall nicht richtig, und darum zeigen wir das auf. Preissl soll sich nicht mit Lorbeeren schmücken, die ihm nicht gebühren.

Ulrich Eder
Obmann Junge ÖVP Freistadt

ORF-Radio Frühschoppen im Salzhof

15. Mai 2008 by roland wurzinger

Bürgermeister Christian Jachs führte seine Claudia zum Muttertagsfrühschoppen im Salzhof aus

Auf Initiative von Bürgermeister Christian Jachs machte der überaus beliebte ORF-Radiofrühschoppen ausgerechnet am Muttertag Station im Freistädter Salzhof. Walter Egger führte durch das Programm, welches von der Stadtkapelle Freistadt, der Okariner-Musik der Landesmusikschule Freistadt und weiteren Gruppen musikalisch umrahmt wurde. Die ÖVP war natürlich mit einer großen Delegation mit dabei, erwähnenswert die vielen jungen Besucher…

Gesehen wurden unter anderem:

Kultur-Stadträtin Heidi Kreischer und Konsulent Emil Vierhauser

Kultur-Stadträtin Heidi Kreischer und Konsulent Emil Vierhauser

Daniela Haiböck und Gemeinderat Roland Wurzinger

Daniela Haiböck und Gemeinderat Roland Wurzinger

Johanna Jachs, JVP-Stadtobmann Ulrich Eder und Dominik Hennerbichler

Johanna Jachs, JVP-Stadtobmann Ulrich Eder und Dominik Hennerbichler

“Pflichtveranstaltung” für Ulli Steininger von der SPÖ Freistadt?

15. Mai 2008 by roland wurzinger

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An sich war ja der Radio-Frühschoppen im Freistädter Salzhof ein großer Erfolg und wird die Bekanntheit von Freistadt sicherlich erhöhen. Aber eines ist nicht nur mir, sondern auch zahlreichen Besuchern dieses Frühschoppens (in den nachfolgenden Gesprächen wurde ich mehrmals darauf angesprochen) aufgefallen:
Vbgm Ulli Steininger war das Unbehagen über den Frühschoppen, der von Bürgermeister Christian Jachs und Vize-Bürgermeister Franz Kastler initiiert wurde, sichtlich anzumerken. Mit “steiniger” Miene saß sie im Publikum und verschwand, alsbald die Glocken um kurz nach 12 Uhr im Radio verstummten. Übrigens, obiges Foto wurde um exakt 12.15 Uhr geschossen: Der SPÖ-Tisch, ein Schatten seiner Selbst. Nun stellt sich für mich die Frage: War es wieder einmal eine Art “Pflichtveranstaltung”, die es von Vbgm Steininger zu besuchen galt?

ÖVP-Mitarbeiter wintern den Freistädter Skilift ein

14. Mai 2008 by roland wurzinger

Letzten Samstag wurde der Skilift von Freistadt, der auch diesen Winter von zahlreichen Ski- und Snowboardfans genützt wurde, von ÖVP-Mitarbeitern eingewintert. Allen voran Obmann des Skilift-Vereins, Karl Christof, und seine Mitarbeiter von der Jungen ÖVP Freistadt, Thomas Christof und Dominik Hennerbichler.

Bodenplakataktion der JVP Freistadt

13. Mai 2008 by ulrich_eder

Am Freitag machte die Junge ÖVP Freistadt mit einer doch eher ungewöhnlichen Aktion am Freistädter Hauptplatz auf die zu hohen Führerscheinkosten aufmerksam. Das Plakat, mit der Forderung
” € 1.000,- für den B-Führerschein sind genug”, zierte für 2 Stunden den Hauptplatz und erregte große Aufmerksamkeit.
JVP-Obmann Ulrich Eder, Obmann-Stv. Hannes W. Steininger und Bernhard Traxler waren erfreut über den Erfolg dieser Aktion. Es werden sicher weitere Aktionen dieser Art folgen, denn die JVP Freistadt setzt sich mit aller Kraft für die Jugend ein.

Sehr Reizend - JVP Freistadt für die Jugend!

8. Mai 2008 by ulrich_eder

Die Junge ÖVP Oberösterreich setzt mit ihrem Jahresprogramm 2008 wichtige Schritte für die Jugend unseres Landes. Unter dem Titel “Sehr Reizend” stellt die JVP OÖ drei entscheidende Forderungen, die die Lebensqualität unserer Jugend beträchtlich verbessern würden:

  • Reizende € 500,- für Lehrlinge
    Lehrlinge zeigen vollen Einsatz in den Betrieben und erbringen dort hervorragende Leistungen. Für das Land und die Wirtschaft sind sie als Facharbeiter von morgen von enormer Bedeutung. Völlig unverständlich ist daher, warum Lehrlinge in einigen Branchen mit einer Lehrlingsentschädigung von weit unter € 300,- das finanzielle Auslangen finden müssen. Es gibt keine Rechtfertigung, warum etwa der Zahntechnikerlehrling im 1. Lehrjahr mit einer Entschädigung von € 235,- abgespeist wird, wo das Existenzminimum doch bei € 747,- liegt.
    Unsere Forderung -> € 500,- Mindestlehrlingsentschädigung im 1. Lehrjahr

  • Sehr reizend unterwegs: Maximal € 1.000,- für den B-Führerschein
    Da der Führerschein zur Freiheit und Selbstständigkeit beiträgt und in einigen Berufen als Grundvoraussetzung gilt, ist er für Junge quasi unverzichtbar. Führerscheinkosten in der Höhe von € 1.500,- sind keine Seltenheit mehr und stellen daher für viele eine große finanzielle Hürde da. Wir wollen, dass die Führerscheinkosten maximal € 1.000,- ausmachen und diese Kostenlawine abgefedert wird. Erreicht werden kann dies durch einen verminderten Steuersatz auf die Führerscheinausbildung oder einen Steuerfreibetrag für Eltern, die die Kosten übernehmen.
    Unsere Forderung -> Maximal € 1.000,- für den Führerschein

  • Reizvoller Einsatz für unsere Umwelt: Kilometerpickerl auf Konsumgüter
    Im Zuge der Kampagne “Klimaschutz Jetzt!” haben wir bereits zahlreiche wichtige Forderungen erarbeitet und eingebracht. Der globale Klimaschutz ist jedoch weiterhin die Herausforderung des 21. Jahrhunderts und hat daher weiterhin große Bedeutung. Wer sonst soll sich für einen gesunden und nachhaltigen Umgang mit der Umwelt einsetzen, wenn nicht wir Jungen es tun. Einen wichtigen Schritt sehen wir darin, dass unnötige Transportwege vermieden werden, die unser Klima stark belasten. Wir fordern daher eine Kilometerangabe auf allen Lebensmitteln, damit jeder für sich selbst entscheiden kann, wie stark er mit seinem Einkauf das Klima belastet.
    Unsere Forderung -> Kilometerpickerl auf Konsumgüter

 

Die Junge ÖVP Freistadt unterstützt natürlich diese Kampagne mit den drei für uns Jugendliche wichtigen Forderungen. Wir werden auch in den nächsten Wochen mit Plakaten und anderen Aktionen auf diese wirklich wichtige Kampagne der Jungen Volkspartei aufmerksam machen.
Wir packen an - wir setzen uns ein für die Jugend!

Ulrich Eder
Obmann JVP Freistadt

Neueröffnung Skaterplatz

6. Mai 2008 by ulrich_eder

Am vergangenen Freitag fand die Neueröffnung des Freistädter Skaterplatzes statt. Nach dem Winter wurden die Geräte wieder aufgestellt und den Jugendlichen übergeben.

Bürgermeister Christian Jachs hatte auch eine Überraschung parat, nämlich dass ein ganz neues Gerät angekauft wurde, und in den nächsten Wochen aufgestellt wird.

Der Skaterplatz am Areal der Versteigerungshalle ist eine wichtige Anlaufstelle für viele Skateinteressierte Jugendliche. Es ist auf jeden Fall eine Forderung der Jungen ÖVP, dass auch nach dem Ablauf des bestehenden Vertrages im September dieses Jahres, der Freistädter Jugend ein Platz zum Skaten geboten wird. Ihren Einsatz für die Jugend zeigte die Junge ÖVP Freistadt auch durch ihre Anwesenheit bei der Eröffnung. Obmann Ulrich Eder und Obmann-Stv. Hannes W. Steininger begleiteten Bürgermeister Christian Jachs und packten auch bei der Umstellung der Geräte mit an.

Wir setzen uns in allen Belangen für die Freistädter Jugend ein, wir treten auch für eine zufriedenstellende Lösung in Bezug auf die BMX-Bahn ein, die sich derzeit beim SV-Trainingsplatz befindet, dort aber abgesiedelt werden muss.

 

Werte machen stark! - Bildungsenquete der OÖVP

4. Mai 2008 by hwst1986

“Werte machen stark“ war der Titel der Bildungsenquete, zu der Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer im Rahmen des aktuellen „Bildungsschwerpunktes“ der OÖVP in die Pädagogische Hochschule der Diözese Linz einlud. Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer diskutierte gemeinsam mit Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer und Experten sowie dem zahlreich erschienenen Publikum, wie die Wertevermittlung in Schule und Unterricht gelingen kann.
„Werte zu vermitteln ist ein entscheidender Auftrag an ein modernes Bildungssystem. Denn Werte geben den Menschen Sicherheit, Halt und Stärke. Werte sind gleichzeitig aber auch eine unverzichtbare Basis, um neue Wege gehen und sich den Herausforderungen der Zukunft öffnen zu können“, betonte Landeshauptmann Pühringer im Rahmen der Veranstaltung, die zu einem starken Plädoyer für einen verpflichtenden Ethikunterricht für alle jene, die sich vom Religionsunterricht abmelden, wurde.

 

Leserbriefe zum Bericht in „Land und Leute“ OÖN am 29.4.08

2. Mai 2008 by hwst1986

 

Offenen Brief an Bgm. Jachs

 

Ich gratuliere Frau Steininger recht herzlich, endlich hat sie es wieder einmal in die Lokalpresse geschafft. Über ihre Aussage „Die Arbeit der SPÖ wird unsichtbar gemacht“ kann ich nur lächeln. Es steht Steininger und ihre Parteikollegen genauso wie allen anderen Politikern frei, ihre Ergebnisse in den lokalen Medien zu präsentieren. Das letzte Halbjahr war die SPÖ „unsichtbar“- oder hat die SPÖ die verlorene Bürgermeisterwahl noch immer nicht verdaut?

 

Hannes W. Steininger, Freistadt

 

Der Stil macht den Unterschied

 

In den ersten 6 Monaten seiner Amtszeit hat unser Bürgermeister Christian Jachs sehr viel gearbeitet und dabei sehr viele Initiativen und nachhaltige Projekte eingebracht und auch umgesetzt. Als politisch sehr interessierte Freistädterin habe ich von ihm nie ein schlechtes Wort über die SPÖ oder andere Parteien gehört. Umso unverständlicher ist für mich, dass nun einige SP-Funktionäre derart unmenschlich mit ihm umgehen und ihn öffentlich brutal attackieren. Ich bin froh, dass dies nicht der Stil von Bürgermeister Christian Jachs ist.

 

Mag. Elisabeth Paruta, Freistadt

 

Interview mit Stadtrat Bernhard Huemer

25. April 2008 by ulrich_eder

Aufgrund der Vorkommnisse und öffentlichen Angriffe der SPÖ Freistadt in Richtung Bürgermeister Christian Jachs und seinem Team habe ich unseren Stadtrat Bernhard Huemer angerufen um Näheres zu erfahren. Nachfolgendes Interview habe ich, für euch, gestern Abend mit ihm geführt:

Ulrich Eder: Hallo Bernhard, was ist denn los? Warum ist in der Freistädter Politik so große Unruhe? Nach der letzten, sehr friedlichen, Gemeinderatssitzung dachte ich, dass gemeinsam für unsere Stadt gearbeitet wird.

Bernhard Huemer: (lacht) Ja, das dachte ich auch, aber nach den neuesten Aussendungen der SPÖ ist es klar: Ulli Steininger und ihr Team wollen nur streiten. Und für mich gibt es keine zwei Betrachtungsweisen von Streit. Streit ist Streit. Beispielsweise der unrichtige Artikel von StR Eduard Anger über die Finanzierung eines Abfallratgebers. Ich war persönlich dabei, als der Leiter der Finanzabteilung, Reindl Martin, Anger darüber informiert hat, dass im Budget für Öffentlichkeitsarbeit für das neue ASZ vorgesorgt ist. Offensichtlich hat er das Budget 2008 abgelehnt ohne es durchzuarbeiten.

Ulrich Eder: Und die Geschichten rund um den Spatenstich beim neuen Altstoffsammelzentrum?

Bernhard Huemer: Das möchte ich nicht weiter hochschaukeln, hier war der zuständige Stadtrat offensichtlich zur falschen Zeit am falschen Ort. Aber so war die gesamte Arbeit in der Vergangenheit bezüglich ASZ. Wir, die ÖVP hat hart daran gearbeitet, wir haben den Standort gesucht und gefunden. Hier soll meiner Meinung nach nur eine Medienpräsenz bewirkt werden.

Ulrich Eder: Aber StR Anger behauptet, er hätte den Termin aus der Zeitung?

Bernhard Huemer: Tut mir Leid, ich habe dies nicht gelesen. Eduard Anger hätte aber wissen müssen, dass der von ihm genannte Termin gar nicht möglich war. Der Bescheid für die Baubewilligung war rechtlich noch gar nicht gültig.

Ulrich Eder: Wie erklärst du dir den offenen Brief an BGM Christian Jachs?

Bernhard Huemer: Angesichts der vielen Projekte und Initiativen die Christian Jachs in einem halben Jahr eingebracht und umgesetzt hat, möchte ich diese Schlammschlacht nicht näher interpretieren. Hier sollen sich die Freistädterinnen und Freistädter selber ein Bild machen. Außerdem ist mir heute etwas viel Deprimierenderes wiederfahren.

Ulrich Eder: Was denn, jetzt hast du mich neugierig gemacht.

Bernhard Huemer: Stell dir vor, ich hatte heute eine interne Besprechung mit zwei Mitarbeiterinnen des Stadtamtes bezüglich der Vorbereitung unserer nächsten Ausschuss-Sitzung. Plötzlich öffnet sich die Tür und Vbgm. Ulli Steininger stürmt unangeklopft herein. Was dann folgte war eine Schimpflawine, die ich über mich ergehen lassen musste. Ich kam mir vor, als stünde ich vor einem Tribunal. Der Grund waren irgendwelche Fotos, auf denen ich als zuständiger Stadtrat abgelichtet bin, sie aber nicht drauf ist. Ich habe nun selber erkennen müssen, was mir schon viele vorher über unsere Vizebürgermeisterin gesagt haben, nun habe ich gesehen, welche Person sich tatsächlich hinter der politischen Maske versteckt hält.

Ulrich Eder: Alles klar Bernhard. Danke für das Gespräch. Mit deinem Einverständnis werde ich das Interview auf unserem Weblog veröffentlichen.